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Was bedeutet das Gesetz für Vaper?

The day after the Verabschiedung

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Wie zu erwarten war brach gestern Abend die Hölle in der Dampfer Community los.
Auch vapers.guru wurde mit Fragen von Vapern bombardiert, abgesehen von den Drähten die im Hintergrund heiß liefen. Angeblich verkaufen Vaper Shops die ersten Zombie Apokalypse Survival Kits. Vor allem in Brandenburg, aber das ist ja allgemein eher post-apokalytisch.
Wer jetzt aber erwartet hat zu erfahren was nun in den nächsten Monaten wirklich passiert, der wird enttäuscht. Denn wir haben eine freie Marktwirtschaft, so einfach funktioniert das nicht.
Die Politik gibt wie bei einem Billardspiel nur die Banden vor, das Spiel auf dem Tisch bestreiten andere. Wäre es anders, wäre das hier Nordkorea und wir alle müssten komische Fönfrisuren tragen und zwangsweise lächeln.

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Der erste Blick in die Foren am Morgen danach

Im Folgenden werden wir versuchen alles aufzulisten und die drängensten Fragen zu beantworten. Hier sei direkt angemerkt, auch wir sind keine Juristen. Dies ist weder eine Rechtsberatung, noch verbindlich. Aber wir können Euch versichern alles ist entsprechend geprüft. Wir haben mit Herstellern und Juristen gesprochen, mit erfahrenen Vapern die teilweise selber mit Juristen diskutiert haben, und wir haben das Gesetz gefühlte 3694 Mal gelesen. Wir können für alles entsprechende Quellen nennen und werden es Euch auch alles so erklären.
Das ist mehr als die meisten anderen tun. Denn Ihr dürft nie vergessen, wir sind vor allem selber Vaper und wollen aufklären und helfen.

Die vorliegende Quelle ist vor allem der Referentenentwurf 18/7218 vom 11.01.2016. Das endgültige Gesetz weicht höchstens in Kleinigkeiten von diesem ab.

Wie lange werde ich weiter mein Zeug bekommen?

Alle Hersteller in Deutschland können auch weiterhin so produzieren wie bisher. Sie haben Zeit bis zum 20. November 2016 die Produktion umzustellen. (§47, Abs. 2) Ob sie das tun liegt bei jedem selber. Und natürlich werden sie sich dabei nicht in die Karten schauen lassen.
Es kann also sein dass der eine Hersteller sich jetzt die Lager vollstellt, der andere aber hingeht und so schnell wie möglich umstellt. Das kann keiner vorhersagen. Wer also hamstern will sollte in nächster Zeit nach Rabtten und Aktionen ausschau halten. Nötig ist das aber nicht.
Und nicht vergessen, viele Liquids, Aromen und natürlich auch Geräte kommen aus China und den USA. Wie die reagieren kann erst recht niemand sagen. Denn beispielsweise wird ein amerikanischer Hersteller, der nach ganz Europa exportiert, natürlich schauen dass er einheitliche Richtlinien für alle europäischen Länder beachtet. So spart er Kohle.
In jedem Fall darf der alte Scheiß dann bis zum 20. Mai 2017 verscherbelt werden. (§47 Abs. 1 ff.) Es gibt also definitiv keinen Grund morgen die Shops zu stürmen oder die Server von online Shops zu crashen.

Sind meine Dampfen dann illegal?

Natürlich nicht. Dieses Gesetz betrifft ausschließlich die Händler und Hersteller. Was der Dampfer zu Hause hat ist und bleibt legal. Ebenso was jemand gebraucht oder unter Kumpels nicht gewerbemäßig verkauft. Und wer beispielsweise einen Kayfun hat und ihn entsprechend pflegt wird auch in zehn Jahren noch Freude daran haben. Auch Ersatzteile wird es weiterhin geben.
Das nennt man im Juristendeutsch „Bestandsschutz“. An allen Produkten die bis zum Mai 2017 gekauft werden ändert sich gar nichts, und das SEK wird auch bei niemandem die Türe eintreten um 20ml Liquid zu beschlagnahmen.

Werden Aromen verboten?

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Ab sofort: Erfrischungsgetränke nur noch ohne Aroma

Klare Antwort: Nein!
Alleine der Gedanke ist absurd. Da wird in den Foren und auf Social Media vieles durcheinander geworfen.
Diese Aromen die wir uns in die Lunge hauen sind ganz normale, zugelassene Lebensmittelaromen. Sie werden für alles verwendet was man zum Essen im Supermarkt findet. Vom Erdbeerjoghurt bis zur Schweinskopfsülze.
Einige gewitzte Dampfer sind längst auf den Clou gekommen andere Lebensmittelaromen auszuprobieren. Beispielsweise hat schon ein Hersteller von Aromen für Eisdielen um Hilfe gerufen weil er mit der Produktion nicht mehr hinterher kommt, nachdem die Vaper Meute über ihn hergefallen ist. (*gnihihihi)
Als ein Beispiel sei nur mal mit Pure Flavours einer der größten Hersteller genannt, der Aromen auch ab 10ml anbietet. Der hat eigentlich nichts mit Vapen zu tun, aber fast alle seine Aromen sind auch dampfbar. Trägerstoff ist hier übrigens meist PG, das wird also auch nicht verboten.
Ob sich also jemand zu Hause Eisaromen in sein Liquid haut, oder Pizza Funghi inhaliert, er kann das auch weiter tun. Dagegen hat der Staat überhaupt keine Handhabe. In allen Gesetzestexten geht es daher bei Aromen immer und ausschließlich um fertige Liquids.

Werden Aromen in fertigen Liquids verboten?

Geht es nur um Aromen um die Liquids zu aromatisieren, beispielsweise Erdbeer, Tabak oder Nackensteak, dann lautet auch hier die Antwort eindeutig nein.
Es gibt zwar Diskussionen darum, und Anstrengungen beispielsweise des DKFZ. Aber auch entsprechende Gegenstimmen. Derzeit steht dazu schlicht nichts im Gesetz. (mehr dazu unten)

Werden einzelne Zusatzstoffe verboten?

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„Wolle Liquid kaufe? Hahaha.“

Eindeutig ja. Das gilt sowohl Liquids wie auch für Zigaretten und geschieht aus zwei Gründen.
Zum einen zum Verbraucherschutz. Dabei geht es darum, dass nicht jeder Dahergelaufene in seiner Garage Frostschutzmittel zusammenschütten kann um sie dann abends als „Premium Liquids“ in übel beleumundeten Bahnhofsvierteln zu vetickern. Hier geht es also um Trägerstoffe, Geschmacksverstärker, Medikamente etc.
Zum zweiten geht es darum zu vermeiden dass Hersteller damit implizieren Rauchen und Dampfen sei etwas Gesundes. Deshalb steht beispielsweise Menthol auf der Liste.
Diese Liste ist aber derzeit -was das Dampfen angeht- relativ kurz und wird für den Vaper wenige Auswirkungen haben. Nicht einmal Diacetyl ist dabei, Popcorn Lunge am Arsch. Und jeder Aromenkoch weiß, dass er Aromen auch durch andere Dinge ersetzen kann. Marzipan ist auch nur Mandeln mit Zucker.
Wie gesagt, das gilt auch nur für fertige Liquids. In Basen spielt das für Dampfer eh keine Rolle.
Welche Zusatzstoffe das sind, und welche noch dazu kommen können, weiß niemand. Das ist demnächst Sache einzelner Ministerien. Diese müssen ein Verbot aber immer sehr genau begründen -also auch wissenschaftlich belegen- können, und das muss dann in Abstimmung mit anderen Ministerien oder beispielsweise sogar dem Bundesrat beschließen.
Das ist auch alles absolut richtig so. Allerdings muss man noch schauen als wie sinnvoll sich das in der Praxis erweisen wird.

Wird die Größe von Tankverdampfern beschränkt?

Nope, steht nix von drin.
Das ist ein Paradebeispiel wie Untergangspropheten eine Meldung aufschnappen und durch stille Post so lange weiter verbreiten bis hinten die Apokalypse heraus kommt.
Lediglich die Menge von Liquids in Einwegzigaretten, also Cig-a-likes, und dazugehörigen Kartuschen wird auf 2ml beschränkt. (§14, Abs. 1) Aber diese Dinger haben in der Regel eh nur eine Füllmenge von 1,5ml.
Das geschieht aus Gründen des Jugendschutzes. Damit die Kiddies, die sich nicht gerade einen Genius auf einem ProVari für sechsundrölfzig Geld leisten können, sich nicht mit riesigen Kartuschen an der Tanke eindecken können. Und das ist unserer Ansicht nach auch vollkommen in Ordnung so.

Kann ich meine Liquids nicht einfach aus dem Ausland bestellen?

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Der weltweit führende Online Händler für Uran, Liquids und AK47 (Weihnachtsausflug 2014)

Natürlich kann man das. Zusammen mit dem Koks aus Kolumbien, der neusten Gatling Gun aus Florida und dem Plutonium aus dem Iran.
Ernsthaft Leute, natürlich wird der Zoll das checken. Wenn Ihr es ausprobieren möchtet bitte. Ihr geht dafür nicht einmal in den Kerker. Aber das ist wahrscheinlich so sinnvoll wie Geld verbrennen. Denn findet der Zoll etwas, wird es beschlagnahmt und ihr müsst wohlmöglich ein Bußgeld berappen. Dem Dealer in Honkong ist das egal.
Im Übrigen macht es auch wenig Sinn über die Grenzen zu fahren. Denn in vielen Ländern sind die Rechtsvorschriften noch rigoroser als in Deutschland. In Italien gibt es horrende Steuern, in der Schweiz sind alle nikotinhaltigen Geschichten bis jetzt noch komplett verboten und in Belgien bekommt man erst seit kurzem E-Zigaretten außerhalb von Apotheken. Solche Länder erleben durch die TPD2 sogar eine Lockerung. Wobei ja jedes Land auch strenger regulieren kann als die EU es fordert. Das macht aber keinen Sinn wenn es nebenan alles gibt. Das ist so sinnvoll wie das Kiffverbot in NRW neben Holland. Aber wie es derzeit aussieht werden eher Vaper aus anderen Ländern nach Deutschland zum Einkaufen fahren.

Wird es eine Höchstmenge von Nikotin in Basen und Liquids geben?

Eindeutig ja. Das ist ganz klar und unbestreitbar. Es wird nicht mehr als 20mg Nikotin für den Endverbraucher geben. (§14, Abs. 1)

Gibt es eine Größenbeschränkung von Liquids und Basen?

Die eindeutige Antwort lautet: Jein.
Grundsätzlich gilt für fertige, nikotinhaltige Liquids nicht mehr als 10ml. Das ist aber auch schon alles was definitiv ist.
Prinzipiell sollen nikotinfreie Basen und Liquids auch weiterhin in allen Größen abgegeben werden. Aber hier ist vapers.guru bewusst vorsichtig. Denn der Bundesrat, der das Gesetz ja nochmal absegnen muss, hat vorgeschlagen die Bestimmungen auch auf nikotinfreie Liquids auszudehnen.

Das können wir derzeit aber nicht verbindlich sagen. Wir sind aber sicher da wird es eine juristische Diskussion geben. Und vielleicht wissen einige große Hersteller da längst genaueres.

Werden Liquids teurer?

Da es einen freien Markt gibt kann niemand das schlussendlich sagen. Der Markt ist eine sich bewegende, wabernde Masse.
Gestern veröffentlichte bereits Liquid NRW (Erste Sahne Liquids) eine Stellungnahme auf Facebook, dass es teurer würde und der Markt des Selbstmischens damit „tot“ sei. Weil es keinen Preisvorteil mehr zu fertigen Liquids geben würde. Andere sagen aber das Ende von fertigen Liquids voraus. Merkwürdig.
Allen Vapern sei gesagt: Vergesst bitte nicht wer da etwas sagt! Auch wenn es eine Community gibt, aber auch das sind alles Hersteller mit eigenen, marktwirtschaftlichen Interessen. Die tun das alles nicht aus Nächstenliebe. Das sind kleine oder mittelständige Unternehmen. Die sich teilweise vielleicht auch nicht juristisch beraten lassen oder ähnliches. Mit solchen Meldungen bereitet man auch Preiserhöhungen vor. Und mit fertigen Liquids verdienen Hersteller und Händler viel mehr als mit Basen und Aromen.
Tatsache ist, dass eine deutliche Preiserhöhung wegen der geringeren Abfüllmenge nicht zu rechtfertigen ist. Das wird zwar bei allen Produkten so gemacht. Das nennt man Marketing. Eine Dose Cola ist teurer als eine Liter Flasche. Das ist aber nicht so weil die Dose so viel teurer ist, oder die Abfüllung durch Maschinen aufwendiger. Sondern schlicht weil der Käufer eher bereit ist sich eine Dose Cola zu kaufen als eine Literflasche in die Hosentasche zu stecken. Und deshalb bezahlt er dafür dann auch mehr. Das ist psychologisch durchdacht und wird bei allen Produkten so gehandhabt.
Aber es ist eben ein freier Markt. Und wenn ein deutscher Hersteller demnächst das Doppelte verlangt was ein britischer Hersteller für ein Produkt der gleichen Qualität haben will, dann wird er schlicht vom Markt verschwinden. So einfach ist das.
Hier bleibt also nur: Die Oper ist erst zu Ende, wenn die fette Lady gesungen hat.

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„Willst du unsichtbares Liquid kaufen?“

Ähnlich verhält es sich mit den Verpackungs- und Lizensierungskosten. Das impliziert, dass jede einzelne Flasche lizensiert werden müsste. Das ist nicht so. Das Produkt muss einmal lizensiert werden. Dazu ist dann einmalig der Vorgang der Zulassung notwendig. Und solche Analysen auf Toxizität führt beispielsweise der Vapern bekannte Prof. Bernd Mayer schon lange durch. Denn große Hersteller haben sich bis jetzt auch die Reinheit ihrer Produkte zertifizieren lassen, ganz einfach weil sie dem Kunden damit Qualität beweisen wollten.
Hier einen Grund zu suchen dass es zu Verteuerungen kommen muss leuchtet also nicht wirklich ein. Der Markt wird das regulieren. Und ohne den Herstellern etwas Schlechtes unterstellen zu wollen, aber ein Kunde in Panik ist ein guter Kunde. Man kann Hamsterkäufe verkloppen, die Preise erhöhen und nachher sogar noch sagen „Guckt mal was wir euch trotzdem noch anbieten können“.
Erst gestern haben wir noch mit jemandem gesprochen der einen Produktionsbetrieb für Liquids aufbaut. So richtig mit Angestellten und Reinraum und Mundschutz und so. Warum tut er das wohl? Weil im Mai alles den Bach runter geht?

Werden Liquids oder Geräte besteuert?

Eindeutig nein.
Dampfen ist neu. Und Millionen Menschen dampfen inzwischen. Sicher wird der Staat irgendwann mal hingehen und es besteuern. Das hat aber mit diesem Gesetz absolut nichts zu tun.
Und es gibt inzwischen Politiker bei den Linken und den Grünen, aber auch in der SPD, die fordern, dass das Dampfen auch einen klaren Preisvorteil gegenüber dem Rauchen haben muss. Muss!

Wird es weiter Online Shops und Facebook Gruppen geben?

Schon früh haben die üblichen Untergangspropheten verkündet, es würde keine Online Shops mehr geben. Und sogar Facebook Gruppen würden verboten.
Das war und ist vollkommener Bullshit.
Man kann auch weiterhin Zigaretten online bestellen und sich in Foren und Raucherclubs zusammentun. Warum das für das Dampfen nicht mehr gelten sollte entbehrt jeglicher Grundlage.

Wird sich an den Geräten etwas ändern?

Vielleicht. Das betrifft aber den Endverbraucher wenig.
Es stehen zwar Vorgaben beispielsweise für Liquidfläschchen im Gesetz. Die meisten Liquidfläschchen erfüllen dies aber bereits. (kindersicher, bruchsicher, etc.; u.a. § 14, Abs. 3)
Es ging auch eine Mär durch die Community von Hochsicherheitstanks, oder dass es keine variablen Geräte mehr geben wird weil „Nikotin unter gleichmäßigem Niveau“ abgegeben werden muss. Aber das Gesetz spricht hier von „normalen Gebrauchsbedingungen“. (§14, Abs. 2) Und bei einem Gerät mit variablen Watt ist das die normale Gebrauchsbedingung. Es bedeutet lediglich dass ein Gerät bei eingestellten 30W nicht einmal Garnichts und dann plötzlich 45mg in einem Zug abgeben darf.
Im Übrigen muss man sich darum auch wenig Sorgen machen. Firmen wie Kanger oder Joeyetech sind inzwischen vernetzte Riesen. Sie verkaufen hunderttausende Geräte weltweit. Die werden sich da schon was einfallen lassen.
Eng werden könnte es für kleine Hersteller oder Modder. Aber das können wir derzeit nicht beurteilen.

Wie geht es weiter?

Es soll ein weiteres Gesetz kommen, dass sich vor allem mit den Aromen beschäftigt. Hier geht es aber auch wieder vor allem um Zigaretten. Denn allen voran fabuliert die CDU/CSU immer noch etwas vom wissenschaftlich nicht nachweisbaren Gateway Effekt. Was sie übrigens auch bei Haschisch nach wie vor tut. Konservative Kanisterköpfe die in ihrem Weltbild leben.
Natürlich betrifft das auch unsere Liquids. Aber wie mehrfach erwähnt werden immer mehr Stimmen laut die dagegen sind. Vielen dürften hier vor allem inzwischen Frank Tempel von den Linken und Marcus Held von der SPD ein Begriff sein.

Spannend könnte es auch werden mit einzelnen Formulierungen im Gesetzestext. Wie der Abgeordnete der Grünen Dr. Harald Terpe mehrfach bereits angemerkt hat ist die Maßgabe, dass nur Dinge ins Liquid dürfen die „kein Risiko für die menschlichen Gesundheit darstellen“, schlicht nicht umsetzbar. (§ 13, Abs. 3) Denn wissenschaftlich betrachtet gibt es einfach nichts, was kein Risiko beinhaltet.

Ihr seht, die Nummer ist damit für die Händler rechtssicher. Es gibt aber noch viel.
Unser Kampf ist nicht zu Ende.

Wir hoffen wir konnten in unserer Nachtschicht Euch einige Befürchtungen nehmen und einiges Mal auf dem jetzigen Stand erklären. Übrigens ist seit zwei Stunden der Kaffee alle.
Bis Mai ändert sich erst einmal Garnichts. Und bis dahin sind auch die ersten Informationen raus, was beispielsweise die Hersteller tun werden.

Truth is coming!
Vaping Revolution!


Edit (10:30h) Klarstellung

Wir wurden informiert dass einige Leser offenbar etwas fehlinterpretiert haben.
Scheinbar erhält der oben erwähnte Hersteller Liquid NRW (ErsteSahneLiquids) böse Mails von Kunden, er würde mit dem erwähnten Statement eine absichtliche Verteuerung vorbereiten oder gar Lügen. Oder ähnliches.
Das ist selbstverständlich nicht unsere Aussage und war von uns weder so formuliert, noch überhaupt so gemeint! Wir möchten den Text aber auch nicht nachträglich editieren, denn er gibt das eigentlich auch gar nicht her.

Es war ein Beispiel das zeigen sollte, dass auch bei den Profis die einen gerade das eine sagen, und die anderen das Gegenteil. Die einen sehen Nachteile für das Selbermischen, die anderen für fertige Liquids. Drei Leute und acht Meinungen. Im weiteren Absatz ist nicht ausdrücklich von einem bestimmten Hersteller die Rede; und er enthält lediglich unsere Einschätzung, basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen.
Grundsätzlich haben wir bis jetzt die Erfahrung gemacht, dass alle deutschen Hersteller, vom Schrauber für Akkuträger bis zum Aromaschmied, alles Enthusiasten sind. Wie vapers.guru auch. Sie alle bieten eher hochwertige Produkte an, weil sie alle selber Dampfer sind. Und sie selber müssen sich auch darauf verlassen, was beispielsweise die Vertreter der Verbände prognostizieren.
Richtet Eure bösen Mails lieber an das DKFZ oder die CDU. Da macht es mehr Sinn.

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Joey Hoffmann

Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Marketingberater und Mediengestalter bei einem gemeinnützigen Verein (angestellt). Selbstständiger Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes.
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