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Streit um E-Zigarette: Expertenanhörung gefordert

Gleichbehandlung bekommt Gegenwind

Bereits seit Jahresbeginn soll eilig die Erweiterung des Werbeverbotes für Tabak im Bundestag durchgedrückt werden. Dabei geht es vor allem um die Außenwerbung für Tabakprodukte.
Die E-Zigarette soll dem angepasst werden, allerdings mit großzügigeren Fristen.

Deutschland ist das letzte Land der EU, in dem offen für Zigaretten geworben werden darf.

Doch über den Gesetzentwurf entflammen immer wieder Grabenkämpfe.
Zunächst herrschte Uneinigkeit zwischen der SPD und der CDU in der Regierungskoalition. Dann kam es zu Uneinigkeiten zwischen Kanzleramt und Regierung.
Die Trennlinie scheint tatsächlich bei den E-Zigaretten zu verlaufen.

Vor allem die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig von der CSU, sieht die E-Zigarette auf einer Höhe mit Tabakzigaretten und wehrt sich gegen eine unterschiedliche Behandlung.
Sie sprach von „brutale Lobbyarbeit“ durch die Tabakindustrie. Ob dies tatsächlich die E-Zigarette betrifft, ließ sie dabei offen.

Nun scheint ein weiterer Gegenwind aufzukommen.
Wie die Welt am Sonntag berichtet, fordern einige Abgeordnete um Gero Hocker eine Expertenanhörung zu dem Thema.

Gero Hocker ist Sprecher im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung der FDP-Bundestagsfraktion. Also genau in dem Fachgremium, das auch für die E-Zigarette zuständig ist.
Er war bereits bei der Podiumsdiskussion der eGarage in Berlin zu Gast. Und vor wenigen Tagen auch Teilnehmer der Politikerrunde des Symposium der Frankfurt University of Applied Sciences, die von Simon Bauer von Vape Scene Investigation moderiert wurde.

Hocker beton immer wieder offen, das Tabak und E-Zigaretten unterschiedlich beurteilt werden müssen.

Würde es zu einer Expertenanhörung kommen, wäre damit die Verabschiedung des Gesetzes terminlich in Gefahr. Die zweite und dritte Lesung ist für ende dieses Monats angesetzt.
Das würde auch eine Umsetzung zum Januar in Frage stellen. Was wiederum den Druck auf die Bundesrepublik durch die EU erhöht.

Damit könnte zum ersten mal die Frage zum Zünglein an der Waage werden, ob die E-Zigarette einfach mit verbrennbarem Tabak in einen Topf geworfen werden sollte.


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Joey Hoffmann

Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Freier Redakteur, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes und des Bündnis für Tabakfreien Genuss.
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