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Eilmeldung: Offenbar Einigung bei der Liquidsteuer

Pläne schlimmer als zuvor

Wie die eGarage soeben meldet, ist es offenbar zu einer Einigung im Finanzausschuss gekommen. (Link unten)
Demnach sollen Liquids demnächst mit 32 Cent pro Milliliter besteuert werden. Unabhängig von der Nikotinstärke, also auch nikotinfreie. Diese „Reduzierung“ um 20 Prozent soll auch für Tabakerhitzer gelten.

Darauf haben sich die Berichterstatter der Regierungskoalition heute geeinigt. Das sind der Abgeordnete der Union Sebastian Brehm und der Abgeordnete Michael Schrodi für die SPD.
Damit wäre eine Mehrheit im Finanzausschuss erreicht und er würde das als Vorschlag an den Bundestag geben.

Zwar wird bei einem solchen Vorschlag durch einen Ausschuss jedem Abgeordneten in der zweiten Lesung die Gelegenheit gegeben selber Anträge einzubringen. Es ist jedoch fraglich, ob das geschehen wird.

Ebenso fraglich ist damit der zeitliche Ablauf.
Die Empfehlung des Finanzausschusses soll am Mittwoch der nächsten Woche an den Bundestag gehen. Die zweite und dritte Lesung soll dann am Freitag stattfinden.
Üblich ist jedoch, dass ein solcher Vorschlag nach der zweiten Lesung erst zur Drucksache gemacht wird. Damit würde sich die endgültige Abstimmung auf die letzte Sitzungswoche nach dem 21.06. verzögern.

Kommt dieser Vorschlag so durch, würden Liquids und NikShots mit 3,20 Euro besteuert werden. Hinzu kämen die Anschaffungskosten für die zollkonformen Maschinen.
Ein Shake & Vape, dass 20 ml Grundaroma hat, könnte mit 6,40 Euro besteuert werden. Doch dazu sind noch keine Details bekannt.

Das dürfte nicht nur zu weiterer Unruhe am Markt führen, sondern für viele Unternehmen ebenfalls nicht zu stemmen sein.


Meldung der eGarage: https://www.egarage.de/eilmeldung-groko-einigt-sich-bei-tabstmog/

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Joey Hoffmann

Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Freier Redakteur, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes und des Bündnis für Tabakfreien Genuss.
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