Gestern veröffentlichte die WirtschaftsWoche einen interessanten Artikel zu dem Streit um die E-Zigarette. (Link unten)
Der Redakteur im Hauptstadtbüro Christian Ramthun gewährte einen augenzwinkernden Blick hinter die Kulissen.
Er beschreibt die Diskussionen um die Liquidsteuer als etwas „ungehöriges“, hätte doch der CSU-Finanzexperte Brehm sich erdreistet, einen Gesetzentwurf des Koalitionspartners und Kanzlerkandidaten Scholz anzugreifen. Anstatt ihn sang- und klanglos abzunicken.
Die Pläne der SPD zur hohen Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten bezeichnet Ramthun gar als „Webfehler“. Die angestrebten Steuereinnahmen wolle das Finanzministerium „herauspressen“.
„Ein kleines Marktsegment, das bisher kaum jemanden interessierte, reißt plötzlich Finanz-, Ordnungs-, Mittelstands- und Gesundheitspolitiker aus ihrem parlamentarischen Trott. Auf einmal ist es möglich, dass Abgeordnete über Parteigrenzen hinweg sachorientiert debattieren und nicht von der Koalitionsspitze vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“
Christian Ramthun, WirtschaftsWoche, 05.06.2021
Scholz wolle sich mit solchen Nuancen offenbar nicht weiter befassen. Womöglich die Perspektive eines „asketischen Nichtrauchers“, für den alles, was qualmt und stinkt, Teufelszeug ist.
„Diesen seltenen Moment, wenn Grüne und Schwarze, Koalitionäre und Oppositionelle zusammen eine parlamentarische Friedenspfeife rauchen, dürfte allerdings ein Großteil der Bundesbürger verschlafen.“
Christian Ramthun, WirtschaftsWoche, 05.06.2021
Beitrag der WirtschaftsWoche (Paywall): https://www.wiwo.de/my/politik/deutschland/tabaksteuerreform-eine-ungewoehnliche-allianz-gegen-scholz/27247786.html
Joey Hoffmann
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