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BfTG will Verfassungsbeschwerde einreichen

Liquidsteuer sorgt für Aufsehen

Nachdem es gestern zu einer Einigung zwischen der SPD und der CDU/CSU in der seit Tagen dauernden Diskussion gekommen ist, veröffentlichte der Händlerverband Bündnis für Tabakfreien Genuss BfTG bereits eine erste Stellungnahme. Der Vorstand habe beschlossen, das kommende Gesetz mit einer Verfassungsbeschwerde anfechten zu wollen.

Laut Änderungsantrag der Koalitionsparteien sollen Liquids ab 2022 ansteigend besteuert werden. In der letzten Stufe ab 2026 dann mit 32 Cent pro Milliliter.

Am späten Abend sprach der Vorsitzende Dustin Dahlmann mit der Deutschen Presseagentur. Die sich wohl überraschend offen für die Argumente zeigte und mehrfach wegen Quellenangaben nachfragte.

Die Meldung hat es heute in den dpa-Newskanal geschafft, weshalb viele Medien inzwischen darüber berichten. Handelsblatt, Süddeutsche, FAZ, Zeit, WirtschaftsWoche… Das Thema sorgt für Aufsehen. (Links unten)

„E-Zigaretten sind noch eine Nischenbranche in Deutschland. Nach Schätzung des Bündnisses für tabakfreien Genuss machte die E-Zigarettenbranche im vergangenen Jahr hierzulande einen Umsatz von 450 Millionen Euro mit Liquids und Geräten. Eine von der britischen Gesundheitsbehörde in Auftrag gegebene Studie kam 2015 zu dem Schluss, dass E-Zigaretten etwa 95 Prozent weniger schädlich seien als Tabakzigaretten.“

süddeutsche.de, 10.06.2021

Die endgültige Verabschiedung verschiebt sich derzeit ständig. Inzwischen ist sie für morgen Früh, Freitag den 11.06.2021, um 05.25 Uhr geplant. Es gilt als sicher, dass der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form angenommen wird.


Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/tabak-e-zigarettenbranche-zieht-wegen-tabaksteuer-vor-gericht-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210610-99-932545
FAZ: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/tabaksteuer-e-zigarettenbranche-will-vor-gericht-ziehen-17381838.html
Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/gesundheit-e-zigaretten-branche-zieht-gegen-hoehere-tabaksteuer-vor-gericht/27272620.html
WiWo: https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/gesundheit-e-zigaretten-branche-zieht-gegen-hoehere-tabaksteuer-vor-gericht/27272664.html

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Joey Hoffmann

Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Freier Redakteur, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes und des Bündnis für Tabakfreien Genuss.