Vor allem wegen des Booms von Disposables hängt das Damoklesschwert des Aromenverbotes über der Branche. Doch das wird – zumindest auf europäischer Ebene – wohl auch 2023 nicht kommen.
Die Tabakproduktrichtlinie, auch TPD2 genannt, brachte 2014 die 10ml Höchstmenge, das Werbeverbot und vieles mehr, das den Markt der E-Zigarette umkrempelte. In Deutschland wurde daraus das Tabakerzeugnisgesetz. Welches inzwischen strenger ist, als die EU verlangt.
Diese Richtlinie (2014/40/EU) sollte von der EU-Kommission ständig geprüft und abgeglichen werden. Und so wurde auch in einer Arbeitsgruppe immer wieder mal über die E-Zigarette beraten.
Ursprünglich war geplant, im Herbst dieses Jahres eine Aktualisierung zur Abstimmung zu verbringen.
Doch diese Terminvorgabe verschob sich immer weiter. Inzwischen ist Oktober und man ist offensichtlich weit davon entfernt, dem Parlament Vorschläge zu unterbreiten.
Vorgestern wurde nun das Programm der Europäischen Kommission (PDF, Guru Server) für das nächste Jahr veröffentlicht. Und auch da findet sich nichts zur so genannten TPD3.
Der einzige Plan in dieser Richtung sieht im dritten Quartal 2023 eine Überarbeitung der Regulierungen vor, wo geraucht bzw. gedampft werden darf. (Revision of the Council Recommendation on smoke-free environments)
Das bedeutet, dass eine Überarbeitung vermutlich in das Jahr 2024 fallen wird.
Im Frühjahr 2024 soll jedoch die Europawahl stattfinden. Nach der die Kommission neu besetzt wird. Ab dann werden die Karten also neu gemischt.
Das heißt nicht, dass nicht eine nationale Initiative Änderungen in Deutschland bringen kann. Doch auch von da wird die Gefahr weiterer Einschränkungen immer geringer, da vor allem Grüne und FDP der E-Zigarette immer aufgeschlossener begegnen.
Laut Gerüchten wollen die beiden Regierungsparteien sich auch die Liquidsteuer noch einmal genauer ansehen.
Joey Hoffmann
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