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Tagesspiegel: Liquidsteuer erst im nächsten Jahr?

Schlag auf Schlag

Derzeit überschlagen sich die Informationen aus Berlin zur geplanten Steuer auf Liquids.

Nachdem der Spiegel Anfang Februar als erster über eine geplante Erhöhung der Tabaksteuer berichtet hatte, berichtete heute Morgen auch die Frankfurter Allgemeine.

Die Gesetzesinitiative soll gemäß Medienberichten in einer Koalitionsverhandlung am 3. Februar weitgehend abgenickt worden sein. Wie die FAZ berichtet, sollte er heute in die Ressorts gehen.

VAPRS.GURU liegt der Entwurf vor und wurde zum Download bereitgestellt. (Link unten)
Laut Entwurf sollen Liquids dramatisch besteuert werden. Ein Nikotin Shot, der jetzt 1,- Euro kostet, würde dann 9,- Euro kosten.

Am späten Nachmittag berichtet der Tagesspiegel nun, das Kanzleramt hätte scheinbar ein Machtwort gesprochen und die Reform auf 2022 verschoben. Damit würde das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) erst im nächsten Jahr zur Debatte stehen.

Der Gesetzesentwurf wird vom Finanzministerium unter dem Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz initiiert.
Sollte die Information des Tagesspiegel jedoch stimmen, wäre das ein deutliches Zeichen dafür, dass die Regierung die Brisanz des Entwurfes erkannt hat. Und die Entscheidung auf die nächste Legislaturperiode verschieben möchte.

Was aus Sicht des von der CDU geführten Kanzleramtes Sinn machen würde, da das Finanzministerium von der SPD geführt wird.

Das würde den Verfechtern der Harm Reduction mehr Zeit einräumen, ihre Argumente einzubringen und gesundheitspolitische Aspekte zu kommunizieren.
Es würde die Bedrohung des Marktes der offenen Systeme jedoch nur aus polit-taktischen Gründen kurz verzögern.


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Joey Hoffmann

Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Freier Redakteur, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes und des Bündnis für Tabakfreien Genuss.
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