Gestern veröffentlichte die EU-Kommission eine Erklärung, nach der sie Aromen in Tabakerhitzern verbieten will. Darüber wurde in vielen Medien – bis zur New York Times – berichtet. Mutmaßungen über ein Aromenverbot für E-Zigaretten sind jedoch übereilt.
Die Zypriotin Stella Kyriakides ist Kommissarin für Gesundheit der EU-Kommission. Ihr Kommissariat hat gestern eine Erklärung veröffentlicht, nach der die Kommission nun alle Geschmäcker außer Tabak in Tabakerhitzern verbieten will.
„Bei neun von zehn Fällen von Lungenkrebs, der durch Tabak verursacht wird, wollen wir Rauchen so unattraktiv wie möglich machen.“
Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit der EU-Kommission, 29.07.2022
Die Maßnahme sei ein nächster Schritt, um den Europe’s Beating Cancer Plan und eine „rauchfreie Generation“ (unter 5 Prozent) bis 2040 umzusetzen. Man wolle mit dem Tempo der „endlosen Flut neuer Produkte“ mithalten.
Unter Konsumentinnen und Konsumenten kam sofort die Befürchtung auf, dies könne ein Verbot von Aromen in E-Zigaretten bedeuten. Doch das ist nicht der Fall.
Der Entwurf (Link, PDF, 250 KB, Eng.) spricht ausdrücklich von Tabakerhitzern.
Vereinfacht gesagt ist in den ersten Artikeln der so genannten TPD2 (2014/40/EU) erst einmal alles verboten. In Artikel 7 (12) werden alle sonstigen Produkte, außer Zigaretten und Tabak zum Selberdrehen, davon ausgenommen. Da es 2014 noch keine Tabakerhitzer gab, standen sie dort nicht mit drin. Gemäß dem Entwurf sollen sie nun eingefügt werden.
Also zu den Ausnahmen der Ausnahmen hin zu kommen.
Das ist keine Entwarnung für die E-Zigarette. Doch hier geht es nicht um sie. Mit der Diskussion ist vermutlich erst im Herbst zu rechnen.
Es geht ausschließlich um die IQOS von Philip Morris International und vor allem um die Glo. Während für die IQOS neben Tabak nur Zitrus-Kräuter- und Menthol-Aromen angeboten werden, die dennoch wie aromatisierter Tabak schmecken, gibt es für die Glo von British American Tobacco auch Sticks mit Melonen-, Ananas- und Beeren-Geschmack.
Der Entwurf durchläuft nun eine Prüfung durch den EU-Rat und das Parlament. Anschließend haben die Mitgliedsstaaten acht Monate Zeit, die Änderung der TPD in ihre jeweiligen Gesetze umzusetzen.
Das könnte auch bedeuten, dass einzelne Staaten die Gesetzesänderung nutzen, um auch Aromen für E-Zigaretten zu verbieten. In Deutschland ist davon derzeit jedoch eher nicht auszugehen.
Einige europäische Staaten haben bereits ein solches Verbot umgesetzt, in Schweden wurde es gerade abgeschmettert.
Joey Hoffmann
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