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Jetzt doch Steuer oder was?

Es wird immer alles immer schlimmer

Und auf einmal kommen sie wieder aus dem Gebüsch gesprungen, die Besorgtvaper und Wutdampfer. Dass es keine EU Steuer gibt heißt ja nicht, dass es keine Steuer auf Dampfzeug in Deutschland geben wird. Man was gehen mir diese Gestalten auf den Sack.
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Vor zwei Tagen rauschte es durch den Blätterwald, worüber vapers.guru bereits im Dezember berichtet hatte. Die EU wird keine Steuern auf E-Zigaretten erheben.
Kaum ist das Rauschen verklungen, werden die üblichen Wutdampfer wieder laut. In Blogs und auf YouTube verkünden sie ihre üblichen Botschaften. Erstens sind „die da oben“ alle böse, lügen wie Mist und wollen nur unser Geld. Zweitens ist das ja Verarschung der Medien, denn die EU erhebt ja gar keine Steuern. Und drittens können die Steuern in Deutschland – und anderen Mitgliedsstaaten der EU – ja trotzdem noch kommen.

Ich reg mich ja nicht mehr auf. Es ist ein wenig wie mit diesem „Guru“ Vorwurf, ich hätte mich ernsthaft zum allwissenden Guru erklärt. Obwohl es schlicht eine URL ist. Es wird irgendwann zu einem Rauschen, dass man gar nicht mehr wahrnimmt.
Was mir dabei aber tierisch auf die Reproduktionsorgane geht, ist die Tatsache, dass dadurch vielleicht wieder Dampfer verunsichert werden.

Ängste werden nicht mit der Realität abgeglichen

In meinen Augen haben diese Menschen, die so argumentieren, alle ein gemeinsames Mindsetting. Eine psychologisch sehr ähnliche Ausgangslage. Eine Disposition, um nicht zu sagen Anamnese.
Aber wenn einem auf der Autobahn hunderte Autos entgegen kommen, sollte man wenigstens für einen Augenblick einmal in Erwägung ziehen, ob man nicht selber der Geisterfahrer ist.

E-Zigarette, Steuer, EU Kommission
“Blödsinn”, “Schwachsinn”, “Fakenews”: Teaser der Tagesschau auf Facebook, 12.01.2018

Was ich daran auch vorwurfsvoll erschütternd finde, ist die offensichtliche Tatsache, dass diese Menschen keine Ahnung haben von den demokratischen Abläufen. Also wie so etwas tatsächlich in der Realität abläuft.
Deshalb bleibe ich auch bei dem Vergleich und dem Begriff der Wutdampfer. Vereinfachende und zum Teil krude Vorstellungen ersetzen tatsächliches Wissen. Was dabei herauskommt sind solche Behauptungen, dass alle Medien „Blödsinn“ schreiben, die Positionierung von „die da oben und wir hier unten“ und einem Großteil der Parolen von AfD und Pegida Anhängern. Die ganz gezielt ausgenutzt werden. Themen emotionalisieren.
Ich will das am Beispiel der Steuern auf E-Zigaretten verdeutlichen.

Keine Dampfsteuer durch die EU

Die EU Kommission war damit beauftragt, die Tabaksteuer zu überarbeiten. Sie kam zu dem Schluss, dass E-Zigaretten nicht besteuert werden sollen.
Selbstverständlich ist das vereinfachend. Denn jeder weiß, dass er seine Steuern an Deutschland zahlt, und nicht an die EU. Wer das nicht weiß, der interessiert sich für das Thema generell nicht und ist mit Artikeln wie diesem auch nicht zu erreichen. Dem reicht dann aber die Aussage.

Um es korrekt zu formulieren: Die EU Kommission sieht davon ab, über eine Direktive eine homogenisierte Steuer für alle EU Länder vorzuschlagen.
Das passt nur total beschissen in Überschriften.

Selbst die Bild berichtet

Dieser Regulierung müssten eh noch alle Mitgliedsstaaten zustimmen. Also nur weil die EU Kommission etwas beschließt, wird das noch lange nicht Gesetz. Weiß aber auch jeder, der sich für das Thema interessiert. Passt auch total beschissen in Überschriften.

Da die EU Kommission nun darauf verzichtet, können selbstverständlich alle Mitgliedsstaaten auch weiterhin darüber entscheiden, ob sie eine Steuer erheben. Das ist aber jetzt nicht irgendwie etwas neues, denn das konnten sie auch vor dieser Entscheidung bereits.
Das weiß allerdings auch jeder, und es hat in Überschriften auch gar nichts zu suchen.
Im Artikel von vapers.guru wird es sogar noch explizit erklärt. (Link unten)

Dampfsteuer Deutschland kann kommen?

Nun haben wir also die Situation, dass einige sich in der erhabenen Position fühlen, dies als kleiner, erlauchter Kreis erkannt zu haben. Die Steuer in Deutschland kann immer noch kommen.
Na sacre bleu, da scheißt der Hund aufs Feuerzeug. Die wollen uns doch wohl verarschen. Die Politiker, die Medien, alle. Alle gegen uns arme, kleine Dampfer.
Dass aber nicht nur die Politiker und die Medien, sondern auch die Profis der inzwischen hunderte Millionen schweren Dampferbranche das mit ihren Anwälten genauso bewerten, wird einfach ignoriert.

Warum die das lässig sehen wird vielleicht etwas klarer, wenn wir uns einmal anschauen, was denn so passieren könnte. Sagen wir einmal der scheinbare Super-Gau der Steuer.

Wie man eine Steuer macht

Zunächst müsste dafür ein Politiker eine Initiative starten. Das ist bisher nämlich nicht geschehen. Niemand in Deutschland hat bisher eine Versteuerung der Dampfe ernsthaft auf dem Schirm.
Über die Lobby- und Verbandsarbeit, aber auch über offene Quellen, wissen wir Dampfer beispielsweise dass auf Länder Ebene am Jugendschutz gearbeitet wird. Was den Online Handel schwer treffen könnte. Wir wissen dass eine TPD3 auf europäischer Ebene kommt. Aber von einer deutschen Versteuerung: Nie gehört.

Jeder der 709 Abgeordneten unterhält ein Büro mit vielen Mitarbeitern. Im Bundestag arbeiten zehntausende Menschen. Mit eigener Postleitzahl.

Gehen wir trotzdem davon aus, da macht jetzt so ein Gesundheitsexperte auf Weltrettung. Damit er in seinem Wahlkreis Hintertupfing dem Arbeitskreis Nichtraucher 60+ das stolz präsentieren kann. Dann müsste er das erst einmal genau prüfen.
Das macht er natürlich nicht selbst. Sondern die vielen Mitarbeiter in seinem Büro, das jeder Bundestagsabgeordnete hat. (Das sind übrigens die, die die Mails von Wutdampfern löschen.)

Ganz entscheidend wäre sicherlich, was die Umsetzung eines solchen Gesetzes kosten würde.
Denn Produkte extra zu versteuern kostet Geld. Und das geben auch seine Chefs nicht gerne aus. Macht sich immer schlecht in der Presse.

Viele Köche arbeiten am Brei

Wahrscheinlich würde sein Büro dafür ein privates Unternehmen engagieren. Die würden erstmal versuchen herauszufinden, wie viele Produkte überhaupt versteuert werden müssen. Und da wird es ja schon spannend. Denn der China Handel im Dampfbereich und die Vorgänge dort zeigen ja sehr eindrücklich, dass der Staat und die EU derzeit nicht einmal umfassend in der Lage sind, die üblichen Steuern und Zölle zu kassieren.

Es müsste darüber nachgedacht werden, wie die Versteuerung passieren soll. Müssen Lager eingerichtet werden? Menschen dafür eingestellt werden? Müssen diese vorher Schulungen besuchen? Wie werden inländische Produkte besteuert und wie Produkte von außerhalb der EU?
Natürlich kann man das auch einfach alles bestimmen und durchdrücken. Aber das könnte bedeuten, dass diese Investition bei weitem das übersteigt, was der Staat an Steuern einnehmen würde.

Gespräche müssen geführt werden

Als nächstes würde der Parlamentarier sicher Gespräche mit der Industrie führen. Denn er muss ja nicht nur wissen, ob das umsetzbar ist. Sondern auch ob vielleicht Arbeitsplätze dadurch verloren gehen.
Ist vielleicht einmal jemanden aufgefallen, dass die Steuerbanderole auf Zigaretten unter der Klarsichthülle ist? Das muss also im Herstellungsprozess passieren. Man müsste also auch klären, wie die Industrie das umsetzen kann. Und mit „Industrie“ sind im Dampferbreicht hunderte kleine und mittelständige Unternehmen gemeint.

Hat unser Politiker das alles in der Tasche, können die Juristen versuchen ein entsprechendes Steuergesetz zu erarbeiten. Und zwar so, dass es keinen anderen Gesetzen wiederspricht.

Mehrheiten gewinnen

Erst wenn das steht, geht es für den Politiker selber in die heiße Phase. Er muss Sondierungsgespräche führen. Denn bisher hatte jede Regierung in der BRD einen Koalitionspartner.
Er muss also nicht nur in der eigenen Partei für Mehrheiten werben, sondern auch bei den anderen.
An dieser Stelle noch einmal zur Erinnerung, die E-Zigarette steht lediglich bei der FDP überhaupt im Programm. Eine eventuelle Versteuerung bei keiner einzigen Partei. Denn die Dampfe wächst so rasant, als die Parteiprogramme geschrieben und beschlossen wurden, hatte die offenbar noch keiner auf dem Schirm.




Angenommen unser Bundestagsabgeordneter findet eine Mehrheit, dann müsste das Ganze also vor das Plenum. Dieser große Raum mit dem großen Markstück Logo an der Wand, den die meisten als Bundestag kennen. Hier würde es zu einer sogenannten ersten Lesung kommen.

Da wird aber noch nichts beschlossen. Denn da das Gesetz die Finanzen betrifft, würde es sehr sicher an den entsprechenden Wirtschaftsausschuss gegeben werden. Dort sitzen dann die Experten, die eine Empfehlung aussprechen. Da die sich alle vorher selber noch beraten lassen und einarbeiten, dauern diese Termine Monate.
Vielleicht würde auch vorher noch jemand beantragen, dass das Gesetz auch dem Gesundheitsausschuss vorgelegt wird. Denn inzwischen hat es auch einige Politiker erreicht, dass Dampfen weniger schädlich ist als Rauchen. Vielleicht findet der ein oder andere auch diesen Aspekt prüfenswert.

Entscheidungen vor der Abstimmung gefallen

Nur einmal angenommen, das geht alles soweit durch. Hier wird einmal deutlich, warum eben nicht alle Politiker im Ratssaal anwesend sein müssen, um ein Gesetz zu verabschieden. Ein Punkt, den viele bei der Verabschiedung des Tabakerzeugnisgesetzes beklagt haben.
Die Entscheidungen sind an diesem Punkt längst gefallen. Die Mehrheiten sind bereits klar, bevor es zur Abstimmung kommt. In der zweiten oder dritten Lesung. Oder wie Marius sang: Die Verträge sind gemacht und es wurde viel gelacht.

Wird gerne vergessen: Die Ländervertretung. Der Bundesrat.

Jetzt kommt in Deutschland aber noch eine weitere Hürde hinzu. Denn wir leben in diesem wunderschönen Land in einer föderalen Republik. 15 Bundesländer. Und Bayern… solange sie keinen König haben. Also haben die einzelnen Länder eine Stimme.
Das geschieht im Bundesrat. Und da kommt es jetzt darauf an, wie das Gesetz formuliert ist. Betrifft es die Hoheit der einzelnen Länder, beispielsweise bei der Verfolgung von Verstößen, muss der Rat dem Gesetz zustimmen. Betrifft es die Länder nicht, kann der Rat zumindest ein Veto einlegen.
Und wie das aussehen kann, haben wir beim geplanten Mentholverbot gesehen. (Link unten)

Dieser lange Text gibt nur einen groben Eindruck, welche Arbeit und Vorgänge nötig wären, um eine Steuer durchzudrücken.
Und da greift nun auch die Entscheidung der EU Kommission. Die Entscheidungsträger können nicht einfach nach Brüssel zeigen und sagen „die haben aber gesagt“. Sie müssen das alles haarklein selber ausarbeiten und argumentieren. Sie können die Verantwortung nicht einfach abwälzen.

Die derzeitige Situation

Und als dramatischen Höhepunkt betrachten wir nun noch einmal die derzeitige Situation.
Gerade laufen die Sondierungsgespräche, gegen die sich ein Widerstand in der SPD bildet. Die CDU ist mit ihrer Politik des Aussitzens offenbar nicht gewillt, in eine Minderheitenregierung zu gehen. Denn dann müssten sie wohlmöglich um jede einzelne Entscheidung ringen. Und Angela Merkel müsste wohlmöglich tun, was sie zu hassen scheint: Ihre Politik bewerben, erklären und einer parlamentarischen Kritik aussetzen.
Das bedeutet, es kann immer noch zu Neuwahlen kommen.

Diese Leute haben gerade ganz andere Sorgen, als eine Gesetzesinitiative für Steuern auf ein paar harmlose Dampfen. Bei der nicht einmal klar ist, ob man damit überhaupt Geld verdienen kann.

Faktor Zeit und Kosten

Und der zweite Punkt ist: Selbst wenn wir bereits eine Regierung hätten, wäre es ziemlich knapp. Und das gilt auch für alle anderen Mitgliedsstaaten.
Denn die EU Kommission hat angekündigt, sich das ganze 2019 nochmal anzuschauen.

Natürlich könnte Deutschland nun einfach eine Verbrauchersteuer erheben. Aber auch da sind wir wieder am Zeit- und Kostenfaktor angelangt.
Denn wenn die EU 2020 beschließt die E-Zigarette in die Regulierung des Tabaks mit aufzunehmen, völlig unabhängig von der Höhe, könnte Deutschland seine Verbrauchersteuer wieder in die Tonne schmeißen.

Steuer? Scheißt mich nicht!

E-Zigarette
Redaktionsarbeit bei vapers.guru

Und dafür die ganze Aufregung und Diskussionen? Dafür der ganze Streit?
Ich muss ganz ehrlich sagen, eine Steuer ist mir vollkommen egal. Es scheißt mich nicht.
Nicht nur, weil ich mit dieser Seite natürlich inzwischen Unsummen verdiene, die böse Industrie mir alles vorne und hinten reinsteckt und ich einmal täglich in meinem Tresor voll Gold schwimmen gehe.

Sondern weil eine Steuer den Dampfern auch Gutes bringen würde. Denn die Dampfer erkaufen sich damit die Anerkennung als Konsumenten eines fiskalisch relevanten Produktes.
Keiner denkt einmal länger darüber nach, warum ein nachweislich krebserzeugendes und potentiell tödliches Produkt wie der Tabak nicht längst vom Markt gefegt ist. Weil es Arbeitsplätze und Steuern bringt. Völlig offensichtlich. Aber übertragen wir das doch einmal.

Steuer kann auch Gutes bringen

So lange die Dampfe das nicht bringt, ist es für Wirtschaftspolitiker irrelevant. Sie steht alleine im Wind der Gesundheits- und Moralapostel.
Und da ich auch trotz TPD vorher das Mehrfache für Zigaretten bezahlt habe, was ich jetzt für meinen Dampfkram ausgebe, bin ich sogar gerne bereit dafür ein paar Prozent abzudrücken. Als Bunkerbasenbesitzer wäre es noch viel weniger, denn die Grundstoffe könnten nicht besteuert werden.
Wichtiger als mein eigener Geldbeutel ist doch, dass die E-Zigarette auch weiterhin für umsteigewillige Raucher attraktiv bleibt.

Ein politisches Zeichen – nicht weniger

Interessant an der Meldung ist doch nicht, dass nun keine Steuern erhoben werden. Ob erstmal oder für immer oder überall oder wat.
Wichtig ist doch, dass die Diskussion inzwischen auch solche Instanzen wie den Bundesrat und die EU Kommission erreicht hat. Und nicht mehr nur einfach den Argumenten der Moralapostel gefolgt wird. Es ist ein politisches Zeichen.
Aber das wird einfach nicht gesehen und man verliert sich lieber in düstere Prognosen, Kritik an anderen und erklärt die ganze Presse (und vapers.guru natürlich) für doof.

Angst und Aktionismus

Was mich an diesen Diskussionen wirklich einfach nur noch ermüdet, ist die weltfremde Angst und der blinde Aktionismus. Der von einigen wie ein Schild vor sich hergetragen wird.
Es werden Ängste geschürt; und ich bin der festen Überzeugung, weil diese Ängste tatsächlich empfunden werden. Dass damit aber Dampfer verunsichert werden und vielleicht sogar Menschen weiter rauchen wird billigend in Kauf genommen.

Spätestens kurz vor der TPD gingen das Untergangsgeschrei und der wilde Aktionismus los.
Auf der neuen Internetseite der IG-ED (willkommen im Jahr 2014) wirbt der Konsumentenverband damit, dass die “Interessengemeinschaft” 50.498 Mails an Mitglieder des Bundestages versendet hat. Mit wie vielen sie in einen konstruktiven Austausch getreten ist, schreibt sie nicht.
Gemeinsames Interesse an was eigentlich?
Sie sollte ein Buch schreiben „Wie ich möglichst vielen Menschen kontraproduktiv auf den Sack gehen kann. Portofrei Edition.“

Ich habe tatsächlich Aussagen und Prognosen von bekannten YouTuber hier gespeichert. Es wurde nicht nur unglaublich viel kapitale Ziegenpisse erzählt. Die Befürchtungen sind bis heute nicht eingetreten. Und nichts davon wurde jemals zurück genommen. Nicht einer hat sich einmal hingesetzt und gesagt „Sorry, hab ich falsch eingeschätzt.“ Ein Großteil ist bis heute online.
Und ich erhalte bis heute vereinzelte Zuschriften, die die Unsicherheiten zeigen. Steuer, Werbung, Bestimmungen.

Mal anderen Kompetenzen zugestehen

Jacob kennt Wutdampfer

Es geht auch mal darum, anderen Kompetenzen zuzugestehen. Es muss ja nicht gleich vapers.guru sein. Aber vielleicht doch einmal den großen Herstellern, die sich Juristen leisten können. Oder den Verbänden, die inzwischen große Summen für die Lobby Arbeit ausgeben.
Vielleicht sogar den Medien. Bei allem Scheiß, den sie gerne berichten. Denn sie wollen ja keine Wahrheit verkünden, sondern Kohle verdienen. Aber vielleicht einfach nur einmal zur Kenntnis nehmen, dass man nicht jeden Kleinscheiß in eine Meldung packen kann. Und man dem geneigten Leser auch etwas zutrauen (können) muss.

Ich bleibe bei Überschrift:
Keine Dampfsteuer der EU!
Denn ich bin so sicher, dass bis 2020 keine Steuer in Deutschland kommt, dass ich mich mit dieser Meinung öffentlich positioniere. Vor ziemlich vielen Lesern.
Und sollte es trotzdem so sein, werde ich hier darüber berichten.

Wie Harvey Keitel in From Dusk Till Dawn zu George Clooney sagt:
„Bist du so ein verfickter Loser, dass Du nicht einmal merkst, wenn Du gewonnen hast?“


Keine Dampfsteuer der EU: https://www.vapers.guru/2017/12/15/keine-dampfsteuer-der-eu/
Entscheidung des Bundesrates zum Mentholverbot: https://www.vapers.guru/2017/09/09/menthol-hoechstmenge-vom-tisch/
Bericht von der Jahresversamlung des BfTG: https://www.vapers.guru/2017/11/03/jahresversammlung-der-dampferlobby/

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Joey Hoffmann

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Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Vollzeit-Guru, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes.
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