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Der Ausschuss – Das Duell des Jahres

Der jetzige Stand für Normalsterbliche erklärt

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Gerade läuft politisch ziemlich viel ab. Das hat ja fast jeder Dampfer inzwischen mitbekommen.
Leider brodelt die Gerüchteküche immer wieder durch die Foren. Da aber in wenigen Tagen ein weiterer entscheidender Schritt getan werden könnte, will vapers.guru Euch mal kurz und knapp auf den Stand bringen. Politik für Normalsterbliche. Was halt so gerade Ambach ist.

Wie den meisten bekannt ist wurde im April 2014 die TPD2 -kurz die Tabakrichtlinie- von der EU beschlossen. Das ist lediglich eine Richtlinie und kein Gesetz. Die muss jetzt von allen Staaten der EU erst einmal in ein Gesetz umgebaut werden. Dafür haben die einzelnen Staaten bis zum Mai diesen Jahres Zeit.
Das passiert ganz unterschiedlich. Auf der einen Seite sind Länder wie England, in denen Dampfen nach der 95% Studie inzwischen sogar offiziell empfohlen wird. Oder Belgien, wo man bisher E-Zigaretten nur in Apotheken bekam, was nun aber wenigstens zum freien Handel freigegeben wurde. Auf der anderen Seite haben wir Länder wie Österreich, in denen sogar der Online-Handel verboten werden soll. Also ein Rückschritt stattfinden würde.
Insgesamt alles etwas verfahren und nicht so ganz einfach.

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Erst später wieder dran: Das Parlament

In Deutschland ist man nun gerade dabei diese TPD in einen Gesetzesentwurf umzuwandeln. Denn das machen Politiker ja nicht selber, dafür haben die ein Heer von Juristen, Staatssekretäre und andere graue Eminenzen. Der aktuellste Gesetzesentwurf stammt vom 11.01.2016. (Drucksache 18/7218)
Dieser Gesetzesentwurf wurde bis jetzt einmal kurz im Bundestag besprochen. Damit ist er aber noch nicht durch. Noch lange nicht. Zu dieser „ersten Lesung“ durfte jede Partei mal ihren Senf dazu geben. Was aber für uns Dampfer schon gar nicht so schlecht aussah.
Diskussionsgründe bestehen beispielsweise in der Abverkaufsfrist, da vor allem die Tabakindustrie (um die es ja eigentlich hauptsächlich geht) länger als erwartet braucht um die Druckrollen für die alten Verpackungen umstellen zu können.
Außerdem wies vor allem der Sprecher der Die Linke darauf hin dass es absurd wäre den Handel bei Tabakprodukten weiter frei zu erlauben, aber für nikotinfreie Liquids derart einzuschränken. Und der Sprecher der Grünen wies darauf hin, dass es nichts gibt was völlig unschädlich ist. Und dass es daher absurd wäre E-Zigaretten einzuschränken, nur weil sie vielleicht nicht völlig unschädlich sein könnten. Die Sprecherin der CDU gab eigentlich den üblichen, alten Kram von sich. Wobei sie auch nichts weiter zu E-Zigaretten zu sagen hatte. Also für Dampfer die bekannte Leier der letzten Jahre.
Nachdem also jeder sein Sprüchlein aufgesagt hatte wurde der Gesetzesentwurf, und so ist das üblich, an die Fachausschüsse zur Prüfung überwiesen. Erst wenn die da drüber gesehen haben kommt er wieder zur nächsten Lesung zurück in den eigentlichen Bundestag.

Für Tabak und für E-Zigaretten ist vor allem der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zuständig. Und der hält nun am 17.02. 2016 dazu eine öffentliche Anhörung im oben gezeigten Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.

Die eigentliche, kleine Sensation für uns Dampfer -und was wirklich auch Hoffnung machen sollte und Spannung verspricht- ist die Liste der Spezialisten die dazu gehört werden. Natürlich, und nicht weiter erwähnenswert, wird Frau Dr. Pötschke-Langer gehört werden. Aber als weiterer Einzelsachverständiger wird Professor Bernd Mayer sprechen. Und Prof. Bernd Mayer von der Uni Graz ist nicht nur selber Dampfer. Sondern er ist sogar der Bereichsleiter für Toxikologie der Uni Graz und hat Nikotin beforscht. Und mit einigen bahnbrechenden Erkenntnissen für Aufsehen gesorgt. Rechnet man akademische Titel als Dienstgrade steht er damit sogar zwei Stufen über Fr. Dr. Pötschke-Langer. Fachkompetenz ist die geilste Kompetenz.

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“Weniger schädlich” schon eingesehen?

Es gibt aber noch einen zweiten Lichtblick, den man vielleicht nicht unterschätzen sollte.
In der Mitteilung der Tagesordnung war auch folgende Frage vorgegeben:
„Welche bundespolitischen Maßnahmen sollten nach Ihrer Auffassung erfolgen, um die wissenschaftliche Erkenntnis, dass die Gesundheitsgefahren des E-Zigarettenkonsums erheblich geringer sind als die des Tabakrauchens, für die Nikotinentwöhnung von Raucherinnen und Rauchern zu nutzen?“
Auf gut Deutsch: Der Ausschuss setzt die Erkenntnis, dass die Gefahren durch E-Zigaretten „erheblich geringer“ als durch das Rauchen sind bereits voraus! Indiskutabel. Ist so. Ende, aus, Mickey Maus.
Und das ist ja genau das, was das DKFZ seit Jahren versucht irgendwie zu relativieren und klein zu reden.

Und da Prof. Mayer Frau Pötschke-Langer eh nicht so wirklich mag, und sie auch gerne direkter attackiert als das unter Akademikern in Deutschlands Öffentlichkeit sonst üblich ist, könnte das eine sehr spannende Boxveranstaltung werden.

Das alles hat übrigens mit unserer Dampfer-Petition, die überwältigend deutlich das Quorum geschafft hat, überhaupt nichts zu tun. Das sind die üblichen Vorgänge wenn ein Gesetz gemacht wird. Was eventuell bei der Petition heraus kommt, käme also so zu sagen nochmal oben drauf.

Man darf also gespannt sein was weiter passiert.
We’ll keep you informed.

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Joey Hoffmann

Begründer und inhaltlich Verantwortlicher bei vapers.guru
Freier Redakteur, zuvor angestellter und selbstständiger Marketingberater und Mediengestalter, Fachbereich Facebook und Wordpress. Mitglied des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes.